Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung von superreifen.de

§1 Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattform superreifen.de sowie aller hierüber angebotenen Dienste (nachfolgend „Plattform“), betrieben durch den jeweiligen Anbieter von superreifen.de (nachfolgend „Plattformbetreiber“).

(2) Die Plattform dient als Online-Marktplatz für den Verkauf von Reifen, Felgen und Kompletträdern. Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen den jeweils handelnden Verkäufern und Käufern zustande.

(3) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sowie Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

(4) Abweichende oder ergänzende Bedingungen von Nutzern finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich durch den Plattformbetreiber zugestimmt wurde.

§2 Leistungsbeschreibung und Rolle des Plattformbetreibers

(1) Der Plattformbetreiber stellt eine technische Infrastruktur zur Verfügung, über die Verkäufer Waren einstellen und Käufer diese erwerben können.

(2) Der Plattformbetreiber ist nicht Verkäufer der angebotenen Waren, nicht Eigentümer der Produkte und wird nicht Vertragspartner der zwischen Käufern und Verkäufern geschlossenen Kaufverträge.

(3) Der Plattformbetreiber übernimmt insbesondere keine Gewähr oder Haftung für:

  • die Qualität, Beschaffenheit, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der angebotenen Waren,

  • die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebotsbeschreibungen,

  • die Erfüllung von Liefer- oder Leistungspflichten durch Verkäufer.

§3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung bestimmter Funktionen, insbesondere das Anbieten von Waren, setzt eine Registrierung voraus.

(2) Verkäufer dürfen sich ausschließlich als Unternehmer oder juristische Personen registrieren. Verbraucher können ausschließlich als Käufer auftreten.

(3) Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell sein.

(4) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Nutzer haften für sämtliche Aktivitäten, die über ihr Nutzerkonto erfolgen, sofern sie diese zu vertreten haben.

(5) Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Plattform besteht nicht.

§4 Pflichten der Verkäufer

(1) Verkäufer sind verpflichtet, ihre Angebote vollständig, transparent, wahrheitsgemäß und unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben zu gestalten.

(2) Verkäufer tragen die alleinige Verantwortung insbesondere für:

  • die Produktsicherheit und Verkehrsfähigkeit,

  • gesetzliche Kennzeichnungs- und Informationspflichten,

  • verbraucherrechtliche Informations- und Widerrufsbelehrungen,

  • die ordnungsgemäße Abführung von Steuern und Abgaben.

(3) Gebrauchte Reifen sowie DOT- oder DEMO-Reifen müssen eindeutig und unmissverständlich als solche gekennzeichnet werden.

§5 Vertragsschluss

(1) Mit dem Einstellen eines Artikels gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(2) Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Käufer den Bestellvorgang gemäß den auf der Plattform vorgesehenen Schritten abschließt.

(3) Ist ein Artikel nicht verfügbar oder wird eine Bestellung vom Verkäufer nicht angenommen, kommt kein Vertrag zustande. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§6 Zahlungsabwicklung

(1) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über vom Plattformbetreiber eingesetzte Zahlungsdienstleister.

(2) Der Plattformbetreiber ist berechtigt, Zahlungen im Rahmen der technischen Abwicklung treuhänderisch zu verwalten und bei berechtigten Streitfällen vorübergehend zurückzuhalten.

(3) Gesetzliche Rechte der Käufer, insbesondere Widerrufs-, Rücktritts- und Gewährleistungsrechte, bleiben unberührt.

§7 Gebühren

(1) Der Plattformbetreiber kann von Verkäufern Nutzungs- oder Vermittlungsgebühren erheben. Die Höhe richtet sich nach der jeweils gültigen Gebührenübersicht.

(2) Gebühren werden automatisiert verrechnet, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

(3) Änderungen der Gebührenstruktur werden den Verkäufern mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten angekündigt.

§8 Bewertungssystem

(1) Nutzer können nach abgeschlossenen Transaktionen Bewertungen abgeben.

(2) Bewertungen müssen sachlich, wahrheitsgemäß und frei von rechtswidrigen Inhalten sein.

(3) Der Plattformbetreiber behält sich vor, Bewertungen zu prüfen und rechtswidrige, beleidigende oder missbräuchliche Inhalte zu entfernen oder zu sperren.

§9 Sperrung und Kündigung

(1) Der Plattformbetreiber ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften ganz oder teilweise zu sperren.

(2) Vor einer dauerhaften Sperrung wird dem betroffenen Nutzer in der Regel Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt, sofern dies rechtlich und tatsächlich möglich ist.

(3) Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit kündigen, sofern keine offenen Verpflichtungen bestehen.

§10 Haftung

(1) Der Plattformbetreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung des Plattformbetreibers ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§11 Freistellung

Nutzer stellen den Plattformbetreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtswidriger Angebote, fehlerhafter Angaben oder sonstiger Pflichtverletzungen des Nutzers geltend gemacht werden.

§12 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung auf superreifen.de.

§13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

(3) Für Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Plattformbetreibers.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.